Ingenieurbüro Ralf Hagenbuchner - Internet Service

1. Vertragsgegenstand

Das Ingenieurbüro Ralf Hagenbuchner, im folgenden IRH genannt, erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. IRH ist während der Vertragszeit nicht berechtigt, die Vertragsbedingungen oder die Preise zu ändern. Von IRH erstellte Web-Seiten müssen vom Auftraggeber schriftlich oder per Fax genehmigt werden, bevor sie im Internet veröffentlicht werden.

2. Zeitliche Verfügbarkeit des Dienstes

Die Dienstleistung der Internet-Präsentation der Homepage eines Kunden steht 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung. IRH ist berechtigt, Wartungsarbeiten am Server durchzuführen oder durchführen zu lassen. Dadurch kann es kurzzeitig zu Betriebsunterbrechungen kommen. Betriebsunterbrechungen durch Ereignisse, die IRH nicht beeinflussen kann (technische Störungen), sind möglich. Ein Anspruch gegen IRH auf ständige Verfügbarkeit besteht deshalb nicht.

3. Inhalte von Web-Seiten, Haftung

Grundsätzlich liegt die inhaltliche Verantwortlichkeit von Firmenpräsentationen im Internet bei dem Auftraggeber. IRH übernimmt keine Aufträge, die mit der Erstellung von rechtlich problematischen Seiten zu tun haben. Der Vertragspartner ist verpflichtet, sicherzustellen, daß der Inhalt seiner Internet-Präsentation nicht gegen geltendes Recht verstößt. Hierzu zählen besonders verfassungsfeindliche Inhalte. Ebenso dürfen keine pornographische Inhalte dargestellt werden. Auch die Rechte Dritter, insbesondere das Urheberrecht, dürfen nicht verletzt werden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.

4. Datenschutz

IRH versichert dem Auftraggeber, daß seine persönlichen Daten nur für die Kontaktaufnahme mit ihm bzw. für die Kundenkartei zu verwenden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeleitet.

4. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag zur Internet-Präsentation wird für die Dauer von einem Jahr abgeschlossen und beginnt mit der Auftragsvergabe an IRH. Der Vertrag kann zum Ende des Vertragsjahres mit einer Frist von 4 Wochen schriftlich gekündigt werden Verstößt eine Vertragspartei nachhaltig gegen die in diesem Vertrag festgelegten Pflichten, so ist die andere Vertragspartei berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos schriftlich zu kündigen.

5. Zahlungsbedingungen

Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer, zur Zeit 16%. Rechnungen sind ohne Abzug sofort zahlbar. IRH ist berechtigt, ihre Leistung solange zurückzuhalten, bis eine Rechnung beglichen ist.

6. Schlußbestimmungen, Gerichtsstand

Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollte eine Bedingung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden sich, soweit eine Bestimmung unwirksam ist, auf eine neue Bestimmung einigen, die der gewollten Regelung möglichst nahekommt und rechtlich Bestand hat. Als Gerichtsstand wird der Sitz des IRH in Rosenheim vereinbart.